Bei einer Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Zoll beim Securitypersonal auf dem Oktoberfest wurden 30 Verdachtsfälle entdeckt. Dabei geht es um Mindestlohn-Vergehen, Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht und illegale Arbeitnehmerüberlassung. 

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am 19. September 2023 im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe auf dem Oktoberfest vor. Die Prüfungen fanden in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisverwaltungsreferat München (KVR) statt.

Beim Hauptzollamt München waren dafür rund 60 Beschäftigte auf dem Festgelände und in verschiedenen Festzelten unterwegs, um die Beschäftigungsverhältnisse im Securitygewerbe zu prüfen. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten sowie die Einhaltung des Mindestlohns kontrolliert.

Die Beschäftigten des Hauptzollamts München befragten über 100 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften in 40 Unternehmen die Geschäftsunterlagen. „Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich 30 Fälle, welche einer weiteren Prüfung bedürfen. Darunter fallen Tariflohnunterschreitungen, Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht und illegale Arbeitnehmerüberlassung. Die Prüfungen dauern noch an“, so Marie Müller, Sprecherin des Hauptzollamts München.

Hintergrund: Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.